Rechtsprechung
| BFH, 17.07.2008 - I R 3/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,22561) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Auswirkung eines Insolvenzverfahrens auf Verfahren beim FG
- Judicialis
FGO § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2; ; FGO § 155; ; InsO § 80 Abs. 1; ; ZPO § 240
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Unterbrechung eines beim FG anhängigen Verfahrens durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Klägers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Schleswig-Holstein, 06.12.2007 - 1 K 129/01
- BFH, 17.07.2008 - I R 3/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 07.03.2006 - VII R 11/05
Geltendmachung eines Haftungsanspruchs als Insolvenzforderung; Aufnahme eines …
Auszug aus BFH, 17.07.2008 - I R 3/08
Er ist daher an Stelle der KG Beteiligter des gerichtlichen Verfahrens (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 7. März 2006 VII R 11/05, BFHE 212, 11, BStBl II 2006, 573).Zur Aufnahme des Rechtsstreits sind sowohl der Insolvenzverwalter als auch die Finanzbehörde berechtigt (BFH-Urteil in BFHE 212, 11, BStBl II 2006, 573, m.w.N.).
- BFH, 27.11.2003 - VII B 236/02
FG-Entscheidung trotz Unterbrechung des Verfahrens
Auszug aus BFH, 17.07.2008 - I R 3/08
Eine gerichtliche Entscheidung, die nach dem Eintritt der Unterbrechung und vor der Aufnahme des Verfahrens ergeht, ist ohne rechtliche Wirkung (BFH-Beschluss vom 27. November 2003 VII B 236/02, BFH/NV 2004, 366).Es ist daher unwirksam und aus Gründen der Rechtsklarheit aufzuheben (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2004, 366).